Kreisparteitag SPD Erfurt 2008

Vorstandswahl

alter und neu gewählter Vorsitzender:

• Holger Poppenhäger

Stellvertreter:

• Michael Diefenbach
• René Lindenberg
• Beate Weiser

Schatzmeister:

• Carsten Ruhle

Beisitzer:

• Philipp Bitz
• Karin Dietrich
• Verona Faber-Steinfeld
• Torsten Haß
• Bettina Löbl
• Ricarda Schreeg

Der neue SPD-Kreisvorstand: Torsten Haß, René Lindenberg, Verona Faber-Steinfeld, Karin Dietrich, Holger Poppenhäger, Beate Weiser, Michael Diefenbach, Philipp Bitz, Bettina Löbl, Carsten Ruhle, Ricarda Schreeg (von links nach rechts)

Eindrücke

Eindrücke vom Kreisparteitag mit besonderem Blick auf den Ortverein Erfurt Altstadt

Pressestimmen

• Thüringische Landeszeitung

Neues Konzept für die Alte Synagoge gefordert

Melchendorf. (tlz/HS) Der neue Vorsitzende ist der alte - auch bei den Stellvertretern gab es nur eine Veränderung. Beim Kreisparteitag der Erfurter SPD stimmten 60 Prozent der Delegierten für die Wiederwahl von Dr. Holger Poppenhäger - auch Michael Diefenbach und René Lindenberg wurden erneut in den Vorstand gewählt. Neu ins Vorstands-Quartett wurde Beate Weiser gewählt, den Erfurtern bekannt als Vorsitzende des Nordbad-Vereins.

Neben den Standards, die es auf der Tagesordnung abzuarbeiten galt, stand am Samstag neben dem Wahlkampf vor allem das Ausstellungskonzept der Alten Synagoge im Mittelpunkt. Eindeutig sprach man sich gegen das Konzept aus, das vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie vorgelegt wurde. Die von Amtsleiter Dr. Sven Ostritz vorgeschlagene Darstellung des jüdischen Lebens, geht den Sozialdemokraten zu weit an der Geschichte vorbei. Man wolle keine "Puppenschau" sondern eine Ausstellung, die den Besucher nicht entmündigt, ihm Raum für eigene Interpretationen und Fragestellungen lässt. Bestätigt sieht man sich dabei durch Expertenmeinungen aus ganz Deutschland. Folglich wurde ein neues Konzept eingefordert, das in spätestens vier Wochen zur Diskussion vorliegen soll.

Vorausgeblickt wurde auch, was die nächste Wahl betrifft. Der Beifall, der von den Erfurtern an den SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christoph Matschie weiter gereicht wurde, sprach dabei für sich. Die Erfurter SPD stünde geschlossen hinter ihn, wenn es im kommenden Jahr um den Chefsessel der Landesregierung ginge.

Und natürlich wurde auch zurück geblickt. Auf die vergangenen zwei SPD-Jahre in Erfurt. Der im Herbst vergangenen Jahres beschlossene monatliche eintrittsfreie Tag in Erfurter Museen, war dabei nur einer von vielen erfolgreichen Beschlüssen. Und nicht zuletzt: Mit der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2006 habe die SPD Erfurt ihr Meisterstück abgeliefert. Auch bei den Mitgliederzahlen habe man gegen den Trend gepunktet, in zwei Jahren um 3,5 Prozent zugelegt.

• Thüringer Allgemeine

Quittung an der Wahlurne

Der Begriff Geschlossenheit war der am meisten gebrauchte beim Kreisparteitag der Erfurter SPD am Samstag. Denn es gilt Risse zu kitten bei den Genossen. Risse, die von der Basis bis in die Bundes-SPD gehen und die die Partei - auch in Erfurt - in einem desolaten Gesamtbild erscheinen lassen.

LANDESHAUPTSTADT. Die viel beschworene Außendarstellung der Sozialdemokraten als geschlossene Einheit nach den Grabenkämpfen, die die Partei in Thüringen jüngst bis in die Grundfesten erschüttert hatten, sie gelang auch am Samstag nicht, obwohl viel davon geredet wurde. Daran konnte auch die Tatsache nichts ändern, dass sich der Landesvorsitzende Christoph Matschie die Zeit genommen hatte, um das Erfurter Sprengel bei der schweren Selbstfindungsaufgabe in Vorbereitung auf das Superwahljahr 2009 zu unterstützen. Denn schon im Vorfeld des Kreisparteitages hatte es Ärger gegeben. Hintergrund: der umstrittene Kreischef Holger Poppenhäger. Dessen Führungsstil ist vielen Genossen ein Dorn im Auge. Auch, dass Poppenhäger zum Dewes-Lager zählte, das gegen Matschie revoltierte, brachte ihm nicht unbedingt Sympathien ein. Und deshalb hatten auch acht Erfurter Ortsvereine zwecks Abrechnung mit ihrem Kreischef statt eines Kreisparteitages eine Vollversammlung aller 543 Mitglieder gefordert. Mit dem Ergebnis, dass ihr Basiswille komplett ignoriert wurde.Holger Poppenhäger, so viel vorweg, wurde am Samstag trotzdem wieder an die Spitze gewählt. Allerdings spricht das Ergebnis Bände. Von 66 Delegierten votierten 40 für ihn, 20 dagegen, sechs enthielten sich der Stimme. Nicht unbedingt ein Ergebnis zum Vorzeigen. Poppenhäger forderte die Erfurter SPD auf, nach dem überzeugenden Votum für Matschie diesem gegenüber jene Loyalität zu zeigen, die notwendig ist, um sich nach außen auch als wählbar darzustellen. Die Minderheit werde die Mehrheitsentscheidung anerkennen. So , wie es in einer demokratischen Partei üblich sei, sagte er. Landeschef Matschie äußerte die Hoffnung, dass nach der schwierigen Auseinandersetzung kein Lagerdenken zurückbleibe.Die Pleite bei der Beigeordnetenwahl 2006, die dazu führte, dass erstmals seit 1990 kein Sozialdemokrat Beigeordneter wurde, bemühte man im Rückblick ebenso, wie das Ärgernis mit dem Schatzmeister, der sich aus der Parteikasse privat bedient hatte. Die anstehende Lösung beim Hirschgartenloch, Kulturpolitik, Haushalt, Schuldenabbau, Kindergartengebührensatzung - es gab aber auch einiges an Positivem, was sich die Genossen bei der Lokalpolitik auf die Habenseite packten. Harsche Kritik indes hagelte es von Stadtrat Gerhard Schilder, der in den Ausschüssen und im Stadtrat einen klaren "schwarz-grünen Block" ausgemacht haben will, der die SPD immer wieder niederstimme. Den Genossen wäre die Farbkombination rot-rot-grün wesentlich lieber. Diese Option sei für Erfurt wichtig und nicht in Frage zu stellen, warb Stadtrat Urs Warweg auch bei den Bündnisgrünen, die zwei Beobachter geschickt hatten.Mit 42 Ja-, 15-Neinstimmen und fünf Enthaltungen wurde Oberbürgermeister Andreas Bausewein als Stellvertreter für den SPD-Landesvorstand nominiert. Auch dieses Ergebnis kann man als deutliche Quittung für Bauseweins Eintreten für Richard Dewes und das Versteckspiel darum verstehen. Soviel zum Thema Lagerdenken. Michael KELLER